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Termin Informationen:
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Mo.18Aug.202519:30 UhrSÖZ,, Gut Heil-Str. 12
Das Roja-Tribunal und die aktuelle Lage in der Region
Am 5. Und 6. Februar fand in Brüssel das Rojava Tribunal gegen die Türkei statt, an dem wir mit einer großen Delegation aus Bochum beteiligt waren. Dort wurde von unfassbaren Greueltaten gegen die Zivilbevölkerung, die kurdische Selbstverwaltung und von zahlreichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Völkerrecht berichtet und entsprechende Beweise vorgelegt.
Besonders erschütternd waren die Berichte zu organisierter sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen, gerade auch in den türkischen Gefängnissen in der Region Rojava.
Am 26. März wurde nun in Brüssel die Stellungnahme des Tribunals und das Urteil verkündet. Dabei wurden alle Anklagepunkteeanerkannt und auch die Augenzeugenberichte aus dem Gebiet, die in Liveschaltungen vorgetragen wurden bestätigt.
Die Empfehlungen des Tribunals an den Europäischen Rat, den Europarat und die Mitgliedstaaten konzentrierten sich auf die Einleitung von Verfahren gegen die Türkei durch den Menschenrechtskommissar des Europarats, die Parlamentarische Versammlung des Europarats, nationale Gerichte und Staatsanwälte der europäischen Staaten. Gleichzeitig wurde das türkische Komitee für Kriegsverbrechen gegen die Bevölkerung Rojavas öffentlich verurteilt. Schließlich betont das Urteil gegenüber der internationalen Gemeinschaft, wie wichtig es sei, „die Voraussetzungen für die Entwicklung koordinierter Bemühungen um die internationale Anerkennung der Autonomieverwaltung im Rahmen eines notwendigen Friedensprozesses für das kurdische Volk in der Region“ zu schaffen. (Mit Unterstützung durch Google Translate)
Unterdessen hat sich die Bedrohung Rojavas massiv verschärft. Die türkisch finanzierte Syrian National Army (SNA), die auch aus der Freien Syrischen Armee hervorgegangen ist und seit 2016 Teile der kurdischen Gebiete in Nordsyrien besetzt, nutzte den Vormarsch der HTS im Dezember 2024 für neuerliche Vorstöße ins Autonomiegebiet. Tel Rifat/Shebha und die Stadt Manbidsch haben die kurdischen Einheiten aufgeben müssen.
In der besetzten Stadt Manbidsch ereignen sich unvorstellbare Verbrechen gegen Kurd:innen und religiöse Minderheiten.
Eine Internationalistin war vor einigen Wochen in der Region und berichtet von ihren Erlebnissen in Rojava. „Vor knapp 13 Jahren wurde in Teilen Nord- und Ostsyriens eine Selbstverwaltung ausgerufen, die auf den Grundlagen der Frauenbefreiung, sozialer Ökologie und radikaler Demokratie fußt. Trotz widriger Umstände inmitten eines Kriegsgebiets, bauen die Menschen dort Kommunen, Räte und Akademien auf. Sie sind entschlossen, ihre Errungenschaften konsequent zu verteidigen“.
Wir möchten über die Arbeit des Tribunals, das Abschlussdokument und die aktuelle Lage in Rojava, der Türkei und Syrien berichten und mit euch über die Konsequenzen und aktuelle Entwicklung in der Region diskutieren.
Es berichten:
+ Rechtsanwältin Heike Geisweid (als Anklägerin beim Rojava Tribunal)
+ Horst Hohmeier (als Beobachter beim Rojava Tribunal)
+ Hannah (als Internationalistin in Rojava)
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